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Publikumspreis eGovernment-Wettbewerb: Jetzt für Stuttgart abstimmen

redaktion — Sun, 24 Jul 2011 10:08:47 +0000

Bereits zum 11. Mal schrieb die Management- und Technologieberatung BearingPoint und der Technologieanbieter Cisco Systems den eGovernment-Wettbewerb aus. Er verfolgt das Ziel, die Modernisierung der öffentlichen Verwaltung voranzutreiben, entsprechende Fortschritte anzuerkennen und den Ideenaustausch zu fördern.

Schirmherr des Wettbewerbs ist der Bundesminister des Innern Dr. Hans-Peter Friedrich: “Ich freue mich, als Schirmherr diesen Wettbewerb zu begleiten und damit Innovationskraft und Leistungsfähigkeit der öffentlichen Verwaltung zu unterstützen.”

Auch die Stadt Stuttgart hat mit einem gemeinsamen Beitrag des Standesamtes und des Kompetenzzentrums eGovernment teilgenommen und unter die Finalisten geschafft. Das Thema: Online-Bestellung von Personenstandsurkunden.

Neben den Gewinnern, die eine Jury ermittelt, gibt es noch einen Publikumspreis:

Im Internet kann jeder für seinen Favoriten abstimmen. Die Jury legte die Kandidaten fest. Diese stellen sich mit ihren Präsentationen und Videos vor. Wer die meisten Stimmen bekommt, erhält den Publikumspreis.
Online abstimmen bis zum 8. August unter:

www.egovernment-wettbewerb.de

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Sozialdatenatlas Kinder und Jugendliche erschienen

redaktion — Fri, 10 Jun 2011 11:54:52 +0000

Mit dem Sozialdatenatlas Kinder und Jugendliche in Stuttgart veröffentlicht die Sozialverwaltung den sechsten Bericht dieser Art. Der Atlas mit Daten aus dem Jahr 2009 liefert in anschaulicher Weise Informationen über die soziale Situation der Familien und Kinder in Stuttgart und zeigt insbesondere die räumlichen Unterschiede innerhalb Stuttgarts auf.

Die Zahl der Kleinkinder (bis unter sechs Jahren) entwickelt sich in Stuttgart seit 2007 positiv. Die Zahl liegt 2009 um 271 höher als im Vorjahr. Bei den Kindern im Alter zwischen sechs und zwölf Jahren ist die Zahl jedoch weiter rückläufig. Im Vergleich zu 2008 ist die Anzahl der Kinder insgesamt um 447 zurückgegangen. Bei den Jugendlichen ist die rückläufige Tendenz, die seit 2004 zu beobachten ist, augenscheinlich gestoppt und die Anzahl im Vergleich zum Vorjahr nahezu konstant geblieben (plus 15 Jugendliche).

Nachdem im Vorjahr die Zahl der sogenannten Bedarfsgemeinschaften mit Kindern, die Arbeitslosengeld II erhalten, rückläufig war, zeigt sich 2009 wieder ein deutlicher Anstieg um 280 Haushalte. Eine ähnliche Trendwende ist bei der Zahl der Arbeitslosen und bei den Arbeitslosen unter 25 Jahren zu konstatieren. Die Zahl der Arbeitslosen liegt im Dezember 2009 in der Gesamtstadt bei 18 907 Personen. Nachdem in den drei Jahren zuvor die Arbeitslosenzahlen noch rückläufig waren, werden 2009 die Auswirkungen der Wirtschaftskrise deutlich sichtbar. Im Vergleich zum Dezember 2008 hat sich die Arbeitslosenzahl Ende 2009 um 3 353 erhöht, die Arbeitslosenquote auf 6,5 Prozent.

Nach einem deutlichen Rückgang zwischen 2006 und 2007 ist bei der Zahl der Arbeitslosen unter 25 Jahren im Dezember 2009 im Vergleich zum Vorjahr wieder eine Erhöhung um 112 Personen festzustellen. Insgesamt betrug die Zahl der jungen Arbeitslosen in Stuttgart Ende 2009 rund 1286 Personen.

Ein Vergleich der Arbeitslosenquote mit den Vorjahren ist nicht möglich, da sich bei der Berechnung die Bezugsgröße geändert hat. Im Sozialdatenatlas kann lediglich eine “geschätzte Betroffenheitsquote Arbeitslosigkeit ” (und nicht die offizielle Arbeitslosenquote) dargestellt werden, da die notwendigen Zahlen aller zivilen Erwerbspersonen nicht kleinräumig auf der Planungsraumebene zur Verfügung stehen.

Die in den Jahren 2002, 2005 und 2007 gebildeten sieben Gebietstypen haben sich vom Grundsatz her auch bei der Analyse der Zahlen aus dem Jahr 2009 gezeigt. Die Unterteilung des Gebietstyps 3 in zwei Untertypen hat sich bestätigt und bezieht sich auf folgende Unterscheidungsmerkmale: Migrationshintergrund, Wohnfläche pro Einwohner sowie Armuts- und Interventionswerte.

Im Vergleich zum Sozialdatenatlas 2007 sind bei drei Planungsräumen Veränderungen bei der Zuordnung zu den Gebietstypen aufgetreten.

Die beiden Planungsräume Steinhaldenfeld und Espan haben vom Gebietstyp 3a) zum Gebietstyp 4 gewechselt. Das Hauptmerkmal für die Zuordnung zu Gebietstyp 3, die hohen Werte bei den Bevölkerungsgruppen unter zwölf Jahren sowie die hohen Anteile bei den Haushalten mit Kindern lassen sich in beiden Planungsräumen nicht mehr ablesen. Die Armuts- und Interventionswerte und auch die Zahlen zur Wohnfläche sind in beiden Planungsräumen durchschnittlich, so dass eine Zuordnung zu Gebietstyp 4 erfolgte.

Genau andersherum verhält es sich bei dem Planungsraum Steckfeld. Die im Sozialdatenatlas 2007 überwiegend durchschnittlichen Werte haben sich bei den Haushalten mit Kindern und den Anteilen der Bevölkerung unter zwölf Jahren deutlich verändert. Der Planungsraum hat auch absolut betrachtet einen Zuwachs an jungen Menschen unter zwölf Jahren, so dass eine Zuordnung zu Gebietstyp 3a) vorgenommen wurde.

In den Planungsräumen der Gebietstypen 1, 2, 5, 6 und 7 gab es keine so gravierende Änderung der Daten, dass eine Zuordnung in einen anderen Gebietstyp gerechtfertigt gewesen wäre.

Die Daten zeigen deutlich, dass es weiterhin gilt, die soziale Infrastruktur für Familien und Kinder in Stuttgart quantitativ und qualitativ weiter auszubauen. Dies betrifft Angebote für alle Familien und Kinder, zum Beispiel den weiteren Ausbau der Kindertagesbetreuung. Insbesondere gilt dies aber auch für Angebote zur Förderung und Unterstützung von benachteiligten Kindern und Jugendlichen, um die Chancengleichheit zu erhöhen, wie die frühe Förderung von Familien sowie weitere Maßnahmen der Bildungsförderung.

Der Bürgermeisterin für Soziales, Jugend und Gesundheit, Isabel Fezer, war es wichtig, bereits nach zwei Jahren einen neuen Sozialdatenatlas vorzulegen. “Nur mit aktuellen Zahlen können die Stadtverwaltung wie auch die Träger der Kinder- und Jugendhilfe, die Angebote zielgruppenspezifisch und sozialräumlich planen und steuern”, so Bürgermeisterin Fezer.

Bestellt werden kann der 170-seitige Sozialdatenatlas Kinder und Jugendliche für einen Kostenbeitrag von 10 Euro beim Jugendamt, E-Mail jugendhilfeplanung@stuttgart.de. Die Publikation steht außerdem im Internet unter www.stuttgart.de unter dem Stichwort “Sozialdatenatlas Kinder und Jugendliche” zum Herunterladen bereit.

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OB Schuster zur Sitzung des Lenkungskreises: “Schwebezustand beendet”

redaktion — Fri, 10 Jun 2011 11:53:26 +0000

Stuttgarts Oberbürgermeister Dr. Wolfgang Schuster erklärte heute nach der Sitzung des Lenkungskreises zum Bahnprojekt Stuttgart 21:

“Ich freue mich über die Einigung im Lenkungskreis. Die Bahn wird der vertraglichen Verpflichtung nachkommen und das Projekt Stuttgart 21 weiterbauen. Der Schwebezustand war für die Bürgerinnen und Bürger – egal ob für oder gegen das Projekt – und für die heimische Wirtschaft nicht mehr länger hinnehmbar. Jetzt gibt es eine klare Linie. Die Landesregierung hat auf die Beantragung eines Baustopps verzichtet und hat sich im Lenkungskreis zur vertraglich festgelegten Förderung des Projekts bekannt. Jetzt geht es nicht mehr darum, ob Stuttgart 21 gestoppt wird, sondern darum, wie wir die großartigen Chancen für die Stadt nutzen.

Stadt und Land wollen, dass das, was die Bahn bei uns baut, gut wird. Wir wollen einen modernen, leistungsfähigen Bahnhof. Gemeinsam müssen wir jetzt darauf schauen, ob und gegebenenfalls welche Optimierungen des Bahnprojekts der Stresstest aufzeigt. Ich habe angeboten, diesen am 14. Juli im Format der Schlichtung öffentlich im Stuttgarter Rathaus vorzustellen. Mein Vorschlag ist, dass Heiner Geißler die Moderation dieses Treffens übernimmt.”

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Klassik im Rathaus – Tahaus Stuttgart

redaktion — Fri, 28 Jan 2011 12:25:41 +0000

Die Hochschule für Musik und Darstellende Kunst lädt im Rahmen der Reihe “Aufs Podium!” am Mittwoch, 2. Februar, um 18 Uhr zu einem Konzert mit der Pianistin Marina Goshkieva in den Großen Sitzungssaal des Stuttgarter Rathauses ein. Der Eintritt ist frei.

Es stehen Werke von Ludwig van Beethoven, Franz Liszt sowie Bearbeitungen von Schubert-Liedern für Klavier Solo auf dem Programm. Die aus Russland stammende Pianistin studierte zunächst in ihrem Heimatland und an der Musikhochschule in Weimar. Seit Oktober 2009 setzt sie ihr Studium an der Musikhochschule Stuttgart in der Klasse von Professor Kirill Gerstein fort. Marina Goshkieva wurde auf internationalen Klavierwettbewerben mehrfach mit ersten Preisen ausgezeichnet und konzertiert regelmäßig in Deutschland, Österreich und Russland.

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Stadt Stuttgart baut Social-Media-Präsenz deutlich aus

redaktion — Thu, 30 Dec 2010 09:39:18 +0000

Die Landeshauptstadt Stuttgart baut zum Jahresende ihre Social-Media-Präsenz im Internet deutlich aus. Mit einem Social-Media-Newsroom als zentrale Website für alle Web-2.0-Aktivitäten der Stadt erweitert die Stadtverwaltung dabei das Informationsangebot für Journalisten, Online-Multiplikatoren und Bürger. Unter http://newsroom.stuttgart.de stehen neben aktuellen städtischen Themen auch klassische Presseinformationen, Bilder, Videos und Publikationen der Stadt zum Download und zum Verlinken bereit. Mit umfangreichen Such- und Filterfunktionen lassen sich die Informationen schnell und einfach finden. Neben den aktuellen “Tweets” – also Twitter-Nachrichten der städtischen Twitter-Accounts – finden sich auch die Facebook-Fans der Stadt sowie externe Blogs und Tweets im Newsroom. Das neue Angebot ersetzt den bisherigen Pressebereich der städtischen Website unter www.stuttgart.de.

“Der große Vorteil des Newsroom ist, dass hier Informationen, Bilder, Videos, Publikationen und Kommentare zu einem Thema gebündelt dargestellt werden können”, freut sich der neue Stadtsprecher und Leiter der Abteilung Kommunikation Markus Vogt. Mit der Plattform nutzt Stuttgart wie kaum eine andere deutsche Großstadt die Möglichkeiten des Web 2.0 für die Kommunikation. “Der Newsroom ist ein weiterer Schritt in Richtung digitaler Bürgerdialog. Denn: Wir öffnen unseren Newsroom auch für andere Web-2.0-Plattformen. Die Stadt ist hier nur einer von mehreren Diskussionsteilnehmern“, so Vogt weiter. Es sind beispielsweise die Feeds der drei großen Stuttgarter Blogs www.brezel.me, www.kessel.tv und www.stuttgart-blog.net integriert. Auch alle Tweets mit dem Hashtag „#Stuttgart“ werden im Newsroom dargestellt.

Neben dem Newsroom als zentrale Darstellungsplattform der städtischen Kommunikationsarbeit betreibt die Stadt auch einzelne Accounts in unterschiedlichen Web-2.0-Angeboten. „Der Newsroom bündelt unsere digitalen Kommunikationskanäle – selbstverständlich sind wir aber in jedem Kanal auch einzeln präsent,“ erläutert Vogt die Social-Media-Strategie der Abteilung Kommunikation.

Über den Twitter-Account www.twitter.com/stuttgart_stadt veröffentlicht die Stadt Serviceangebote der städtischen Ämter (Beispiel: Wo können die Weihnachtsbäume nach den Festtagen abgegeben werden), Kultur-Tipps aber auch Informationen aus dem Gemeinderat. “Stuttgart ist eine moderne, eine sympathische Stadt, die für alle Bürger auch online direkt ansprechbar ist, die direkt antwortet, die bei Facebook und Twitter ihre Bürger auch duzt”, so Markus Vogt.

Zum neuen, großen Stadtentwicklungsprojekt Rosenstein hingegen twittert die Stadt unter www.twitter.com/rosenstein_s. Neben einer eigenständigen Dialog- und Informationswebsite unter www.rosenstein-stuttgart.de findet der Dialog zum Projekt auch auf Facebook statt. Die Facebook-Seite ist unter www.facebook.com/rosenstein.stuttgart erreichbar. Doch nicht nur das Stadtentwicklungsprojekt Rosenstein ist im größten Social-Network Facebook präsent. Auch die Landeshauptstadt selbst hat vor 14 Tagen eine eigene digitale Außenstelle unter www.facebook.com/Stadt.Stuttgart eingerichtet. Bildmaterial ist auf der Fotoplattform Flickr abrufbar unter www.flickr.com/stadt_stuttgart/

Bewegte Bilder finden interessierte Blogger, Bürger und Journalisten hingegen im Youtube-Kanal der Stadt unter www.youtube.com/StuttgartLHS. Zu guter Letzt sind Drucksachen wie Broschüren und Präsentationen in digitaler Form auf der Plattform Slideshare – abrufbar unter www.slideshare.net/StadtStuttgart.

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Stuttgart 21 – Dokumente im Netz

admin — Fri, 26 Nov 2010 06:40:28 +0000

Jetzt endlich werden Dokumente und Informationen zu dem Verfahren der Schlichtung ins Internet gestellt. Das Infomaterial ist seit Donnerstag abrufbar. Neben Informationen zu den Teilnehmern an den Schlichtungsgesprächen und deren Präsentationen sind auch die bisherigen Fernsehübertragungen dort einsehbar. Etwa drei Wochen nach der jeweiligen Sitzung können zudem die stenografischen Protokolle online eingesehen werden. Steht da vielleicht schon der Schlichtungs-Spruch ?

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Viele Aktionen zum Weltkindertag – Stuttgart mit Kinder

redaktion — Thu, 16 Sep 2010 09:21:13 +0000

Anlässlich des Weltkindertags am 20. September finden bis zum 26. September in elf Stuttgarter Stadtbezirken Veranstaltungen für Kinder statt. Zahlreiche Feste und Aktionen wurden von örtlichen Einrichtungen, Institutionen und Ehrenamtlichen auf die Beine gestellt. Sie sollen auf die Situation der Kinder in der Welt und im eigenen Land aufmerksam machen.
Montag, 20. September
“Freiräume für Kinderträume – Kinder aktiv für ihre Rechte”
Schülerinnen und Schüler verschiedener Stuttgarter Schulen zeigen in einer Ausstellung ihre Kunstwerke zum Recht auf “Spiel, Freizeit und Ruhe”, präsentieren, was sie über Kinderrechte herausgefunden haben und zeigen ein Theaterstück. Dazwischen wird ein Film mit Kinderaussagen zu Kinderrechten zu sehen sein.

10.30 bis 12 Uhr, Großer Sitzungssaal im Stuttgarter Rathaus, Veranstalter: Deutscher Kinderschutzbund, Unicef, Terre des Hommes, Jugendamt, Kinderbeauftragte und Kulturamt.
Bad Cannstatt
“1-2-3 Du bist mit Recht dabei!”, Spiele und Aktionen rund um Kinderrechte, 10 bis 12 und 14 bis 17 Uhr, rund um das Rathaus Bad Cannstatt. Veranstalter: Kooperation Weltkindertag Bad Cannstatt.
Stammheim
18. Stammheimer Kindergipfel, “Recht auf Spiel, Freizeit und Ruhe”. Fest mit Spielen, Bastelangeboten, Politikerpodium, Essen, Getränken und viel Spaß, 14 bis 18 Uhr, Kirchplatz in Stammheim, Veranstalter: Stammheimer Stadtteilrunde.

Stuttgart-Nord
Respekt für Kinder, Spiele und Spaß zum Mitmachen, zwei bis zwölf Jahre, 14 bis 18 Uhr, Evangelische Kita Martinskirche und Charlottenkindergarten, Nordbahnhofstraße 58, Veranstalter: Kinder- und Jugendeinrichtungen aus dem Stadtteil.
Stuttgart-Ost
“Friede, Freude, Eierkuchen!”, lustige und kreative Spiel- und Bastelangebote zum Thema Frieden und Zivilcourage, 14 bis 17 Uhr, Schönbühlstraße 88 (vor der Stadtteilbücherei Ost), Veranstalter: Stadtteilbücherei, Kinder- und Jugendhaus Ostend.
Stuttgart-Süd
Spiel, Spaß und Bewegung, Sternmarsch zum Schöttleplatz, um 11 Uhr dort Programm mit Clowns und gemeinsamem Singen, Veranstalter: Kindertageseinrichtungen Süd.

Stuttgart-West
“SPIEL(T)RÄUME!?”, Kinderfest mit Aktionen, Spaß und Spiel und Luftballonstart, 15 bis 18 Uhr, Bismarckplatz und Elisabethenstraße, Veranstalter: Kinderbetreuungseinrichtungen im Westen.
Wangen
Weltkindertag in Wangen, der Bauhof öffnet seine Pforten für die Kinder und Jugendlichen im Stadtbezirk mit einem tollen Programm. Danach ist dort eine Schwerpunktsitzung des Bezirksbeirats zu Kinder- und Jugendthemen. Fünf bis 14 Jahre, 15 bis 17.30 Uhr, Städtischer Bauhof, Gingener Straße (zwischen Jugendhaus und Wilhelmsschule), Veranstalter: Bezirksamt mit Tiefbauamt/SES, AWS, Kinder- und Jugendeinrichtungen.
Zuffenhausen
Spiel, Ruhe und Freizeit in Zuffenhausen, Spielstraße, Ruheinsel und Umfrage zu Freizeitwünschen, ab sechs Jahren, 14 bis 17 Uhr, Zehntscheuer Zuffenhausen, Zehnthof 1, Veranstalter: Bezirksamt, Kinder- und Jugendhaus, Jugendrat Zuffenhausen.
Dienstag, 14., bis Sonntag, 26. September
Untertürkheim
Weltkindertags-Wochen. Nicht nur am Weltkindertag, sondern fast zwei Wochen lang geht es in Untertürkheim bei zahlreichen Aktionen um Kinderrechte, Spaß und Spiel. An den beiden Sonntagen wird im Kinder- und Jugendhaus Kinderkino und Kindersachen-Flohmarkt geboten. Nähere Informationen beim Café Ratz , Margaretenstraße 67, Untertürkheim, Telefon: 33 65 23 40, E-Mail info@caferatz.de.
Samstag, 25. September
Feuerbach
Spiel ohne Grenzen zum Weltkindertag, mit buntem Markt der Möglichkeiten, Stationenspiel in Vierer-Teams, vielen Mitmachaktionen und einem kulinarischem Angebot für Kinder ab sechs Jahren, Jugendliche und Eltern, 14 bis 18 Uhr, Jugendtreff Camp Feuerbach, Wiener Straße 317, Veranstalter: Kooperationskreis Jugend Feuerbach. Anmeldung zum Spiel ohne Grenzen unter Telefon 8177476 oder per E-Mail an feuerbach@jugendhaus.net beim Camp Feuerbach.
Weilimdorf
Remmi Demmi, Stadtteilfest für Kinder und Jugendliche mit Spiel- und Bastelaktionen, Krabbelparcour, Kletterturm und Bühnenprogramm, 11 bis 16 Uhr, Löwen-Markt Weilimdorf, Veranstalter: Regionale Trägerkoordination Weilimdorf.

Weitere Informationen gibt es bei den Veranstaltern und beim Jugendamt unter Telefon 216 – 38 42, Barbara Goldberg-Alber.

In diesem Jahr wird der Jahrestag der Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen zum 21. Mal begangen. Er steht unter dem Motto “Respekt für Kinder”. Die Vereinten Nationen haben das Übereinkommen über die Rechte des Kindes (kurz: UN-Kinderrechtskonvention) am 20. November 1989 verabschiedet. Die Konvention haben alle Staaten der Erde, mit Ausnahme der USA und Somalia, ratifiziert. Damit verpflichten sich die Länder, ihre Staatsrechte an die Vorgaben des Übereinkommens anzupassen und die Kinderinteressen wahrzunehmen. Das Ziel ist, die verbrieften Rechte der Kinder auf Versorgung, Entwicklung, Mitbestimmung und Schutz in der ganzen Welt zu beachten und zu verwirklichen. Angesichts der zunehmenden Zahl von Kindern und Familien, die in schwierigen und armen Verhältnissen aufwachsen, bekommt das Kinderrecht auf (Chancen)-Gleichheit und Bildung aktuelle Bedeutung, insbesondere unter dem Aspekt der Stärkung elterlicher Fürsorge und Verantwortung für ihre Kinder.

Bei der letztjährigen Kinderrechtewahl haben knapp 2000 Stuttgarter Kinder das Recht auf Spiel, Freizeit und Ruhe als für sie wichtigstes Kinderrecht eingestuft, dicht gefolgt vom Recht auf Schutz vor Ausbeutung und Gewalt und dem Recht auf elterliche Fürsorge. Die Themen der Kinderrechtewahl werden auch bei den verschiedenen Veranstaltungen in diesem Jahr aufgegriffen und spielerisch in den Mittelpunkt gestellt.

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Brief von OB Schuster an Tübingens OB Palmer – Stuttgart 21

redaktion — Sat, 11 Sep 2010 08:45:00 +0000

Oberbürgermeister Dr. Wolfgang Schuster hat sich in einem Schreiben zum Thema: “Vorwurf des Wortbruchs und des Machtmissbrauchs anlässlich der Montagsdemo vom 23. August 2010″ an Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer gewandt. Der Brief trägt das Datum 8. September 2010 und ist im Folgenden dokumentiert:
“Sehr geehrter Herr Palmer,

ich habe einige Zeit gezögert, Ihnen diesen Brief zu schreiben, bin jedoch von Kollegen ermuntert worden, dieses zu tun.

Sie sind 2004 nach dem ersten Wahlgang mit 21,5 % als Verlierer aus der OB-Wahl ausgeschieden. Sie wollten, dass Ihr Engagement und Ihre Anliegen, die Sie als Kandidat vorgebracht haben, nicht gänzlich untergehen. Aus diesem Grunde haben wir gemeinsam Themen erörtert, die zugleich Zeichen für eine Zusammenarbeit der GRÜNEN mit der CDU in der Zukunft sein können, z. B. eine verstärkte städtische Innenentwicklung und damit der Wegfall von Wohngebieten auf der grünen Wiese.

Ein Thema war auch die Beteiligung der Bürger beim großen Projekt Stuttgart 21 und die Frage, ob ein Bürgerentscheid noch möglich ist. Uns war beiden bekannt, dass ein Bürgerentscheid über eine Finanzierungsfrage nicht möglich ist. Deshalb hatten wir damals über eine Formulierung diskutiert, zu der ich selbstverständlich heute noch stehe. Wir haben uns über die Frage der Zulässigkeit eines Bürgerentscheids in der Zwischenzeit wiederholt ausgetauscht. Ich darf auf die von Ihnen akzeptierte Pressemitteilung vom 23. Juli 2007 verweisen (siehe PDF-Dokument unten).

Ihre erneute Behauptung am 23. August 2010, ich hätte einen “Wortbruch’”begangen, entbehrt deshalb jeder Grundlage. Ich finde es befremdlich, dass Sie mich wiederholt in dieser Weise diffamieren. Ich stehe zu dem, was ich damals gesagt habe und ich erwarte von Ihnen, dass Sie ebenfalls zu Ihrem Wort stehen.

In Ihrer Rede am 23. August 2010 haben Sie mir ferner “Machtmissbrauch” vorgeworfen. Faktum ist, dass die Unterschriftensammlung für das Bürgerbegehren nach den Gemeinderatsbeschlüssen und nach dem Abschluss der Verträge begann. Die Organisatoren des Bürgerbegehrens haben deshalb gewusst, dass dieses Bürgerbegehren rechtswidrig war und die Bürger getäuscht. Ich darf auf das Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart hierzu verweisen.

Dies bedeutet, dass mein “Machtmissbrauch” darin besteht, dass ich mich an Beschlüsse des Gemeinderats, die mit über 80 % der Stimmen gefasst wurden, und an rechtsgültige Verträge halte. Beides wurde von Gerichten überprüft und als rechtlich korrekt beurteilt. Es mag sein, dass in Tübingen eine andere Rechtsordnung herrscht und Sie an Beschlüsse des Gemeinderats und an rechtsverbindliche Verträge nicht gebunden sind. Unser freiheitlich demokratisches Gemeinwesen wird künftig nicht mehr zum Wohle aller, vor allem auch von Minderheiten funktionieren, wenn diejenigen Recht bekommen, die am lautesten mit Trillerpfeifen auf der Straße demonstrieren. Deshalb habe ich ein grundsätzlich anderes Verständnis von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit wie Sie.

Ich weiß, dass mancher Tübinger Bürger von Ihnen und Ihrer Arbeit enttäuscht ist. Doch keine Sorge, ich habe weder Lust noch Zeit, mich in die kommunalpolitischen Angelegenheiten der Stadt Tübingen einzumischen, weil ich dies als ungehörig und unfair empfinden würde.
Weitere Informationen
Nachfolgend als PDF-Dokument die Pressemitteilung vom 23. Juli 2007, auf die Oberbürgermeister Wolfgang Schuster in seinem Schreiben verweist:

Stuttgart 21 :Frage nach einem Bürgerentscheid: OB Schuster stellt Fakten klar OB Palmer : Kann Schusters Argumentation nachvollziehen.(PDF – 44 KB)

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OB Schuster: “Runder Tisch zu S 21 ohne Vorbedingungen”

redaktion — Thu, 02 Sep 2010 17:02:10 +0000

Der Ministerpräsident des Landes Baden-Württemberg, Stefan Mappus, und der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag, Winfried Kretschmann MdL, haben zu einem Runden Tisch “Stuttgart 21″ eingeladen.

Oberbürgermeister Dr. Wolfgang Schuster erklärt dazu: “Wir sind uns einig, dass der Runde Tisch ohne Vorbedingungen beider Seiten stattfinden soll. Mir ist es wichtig, dass wir den Dialog mit den Projektgegnern wieder aufnehmen.”

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Porträts von Stuttgart

redaktion — Sun, 18 Jul 2010 08:18:22 +0000

Im Rahmen des Masterkurses “Fotografie Produktion” stellen Studierende der Hochschule der Medien von Donnerstag, 22. Juli, bis zum 9. September im zweiten Obergeschoss des Stuttgarter Rathauses ihre Arbeiten zum Thema “Portrait of Stuttgart” aus.
Unter der Anleitung von James Palik entstanden im Sommersemester 2010 Aufnahmen, die Stuttgart in seiner ganzen Vielfalt widerspiegeln. Dabei werden die einzelnen Facetten der Landeshauptstadt auf unterschiedlichste Art und Weise in Szene gesetzt. Die Ausstellung zeigt die gelungensten Aufnahmen der Studierenden aus den Bereichen Architektur, Kunst, Kultur, Mensch und Natur.