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Stuttgart zwitschert jetzt

redaktion — Tue, 29 Jun 2010 09:25:47 +0000

Überall wird gezwitschert – und auch die Landeshauptstadt Stuttgart hat jetzt einen eigenen Tweet: Unter www.twitter.com/stuttgart_stadt kann man den neuesten Meldungen der Landeshauptstadt Stuttgart folgen.
In kurzer, knapper Twitter-Manier – erlaubt sind 140 Zeichen – informiert die Stadt über Neuigkeiten aus dem Rathaus, schaut aber auch über den Tellerrand hinaus. Dazu gehören Veranstaltungen, Termine (Sitzungen des Gemeinderats), aktuelle Nachrichten und Service-Meldungen wie beispielsweise Stellenangebote, geänderte Öffnungszeiten von Ämtern oder neue Anwendungen auf stuttgart.de.

Mit Twitter möchte sich die Stadt Stuttgart einen neuen Medienkanal erschließen und so ihr Informationsangebot für Bürger erweitern. Die Twitter Adresse: www.twitter.com/stuttgart_stadt wird von der Abteilung Kommunikation betrieben.

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Stuttgart beendet US-Leasingverträge für die Klärwerke mit dauerhaftem Finanzvorteil von 11,8 Millionen Euro

redaktion — Sat, 23 Jan 2010 12:39:20 +0000

Die Landeshauptstadt Stuttgart konnte ihre im September 1999 mit einem US-Investor abgeschlossene Cross-Border-Lease-Transaktion über die drei Klärwerke Mühlhausen, Möhringen und Plieningen zum 29.12.2009 vorzeitig einvernehmlich beenden.
Der US-Investor erhielt eine Abschlusszahlung, die sich durch die Auszahlung des vom Investor 1999 eingebrachten Eigenkapital-Depots sowie durch die Rückerstattung eines Teilbetrags von 4,1 Millionen Euro aus dem Barwertvorteil der Landeshauptstadt Stuttgart finanzierte.

Der durch die Transaktion realisierte und durch Zinserträge auf rd. 16,2 Millionen Euro angewachsene Barwertvorteil konnte mit einem dauerhaften finanziellen Vorteil von 11,8 Millionen Euro für die Landeshauptstadt Stuttgart somit weitgehend erhalten werden. Bezogen auf die ursprünglich vorgesehene Vertragslaufzeit von 25 Jahren hat sich der dauerhafte Barwertvorteil von 73 Prozent bei der nun um über 50 Prozent verkürzten Laufzeit von rund elf Jahren sogar erhöht.

Die einvernehmliche Beendigung der US-Leasingverträge hat für die Landeshauptstadt Stuttgart folgende Vorteile:
Trotz vorzeitiger Vertragsbeendigung verbleibt dem Eigenbetrieb Stadtentwässerung der überwiegende Teil des Barwertvorteils dauerhaft als Eigenkapital
Es entfallen jedwede allgemeine Vertragsrisiken in der Restlaufzeit bis 2025
Durch den in 1999 eingenommenen Barwertvorteil und dessen Verzinsung konnte der SES ohne entsprechende Kreditaufnahme Investitionsmaßnahmen finanzieren
Die US-Lease-Transaktion von 2002 für das Abwasserkanalnetz (Barwertvorteil rd. 23,3 Millionen Euro) besteht weiterhin fort. Die Verträge sind stabil und werden von allen Vertragsparteien erfüllt. Insoweit ergibt sich hieraus kein Handlungsbedarf. Der Investor ist gegenwärtig nicht bereit, eine einvernehmliche vorzeitige Vertragsbeendigung vorzunehmen, da er gegenüber der amerikanischen Steuerbehörde die Rechtsauffassung vertritt, dass ihm die steuerlichen Vorteile über die gesamte Vertragslaufzeit zustehen. Dieses Vertragsrisiko wird ausschließlich vom Investor getragen. Es bleibt daher abzuwarten, ob sich nach Klärung dieses Sachverhalts wie im vorliegenden Fall der US-Lease-Transaktion für die Klärwerke eine günstige Gelegenheit zu einer einvernehmlichen vorzeitigen Vertragsbeendigung ergibt.

“Unsere Vorgehensweise mit Augenmaß hat sich bewährt”, stellt Erster Bürgermeister Michael Föll erfreut fest. “Trotz vieler Unkenrufe haben sich die städtischen Verträge auch in der Finanzmarktkrise als stabil erwiesen. Der Stadt und damit den Bürgerinnen und Bürgern verbleibt ein dauerhafter finanzieller Vorteil in zweistelliger Millionenhöhe.”

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Haushaltsplanberatungen Stuttgart

redaktion — Thu, 17 Dec 2009 06:30:56 +0000

OB Schuster und EBM Föll stellen den Stand des Finanzstatus nach der zweiten Lesung zu den Haushaltsplanberatungen vor

Bestehende Deckungslücke von insgesamt 38,5 Mio. Euro in 2010 und 2011
Weitere Ausgabenreduzierungen erforderlich
Umsetzung des Haushaltssicherungskonzepts in weitergehenden Umfang notwendig

In einem Pressegespräch haben Oberbürgermeister Dr. Wolfgang Schuster und Erster Bürgermeister Michael Föll eine Zwischenbilanz zu den bisherigen Haushaltsberatungen gezogen. Die gesetzliche Mindestzuführungsrate nach dem Gemeindewirtschaftrecht, die für einen ausgeglichenen Haushalt erreicht werden muss, beläuft sich in der jetzigen Fassung des Doppelhaushaltsplans 2010/2011 auf 17,1 Millionen Euro (2010) und 31,2 Millionen Euro (2011).

Nach dem Beratungsstand der zweiten Lesung sowie vor dem Hintergrund noch zu erwartender Beschlüsse – insbesondere “Sonderprogramm Schulsanierungen 2010 bis 2014″ mit 100 Millionen Euro sowie einzelnen Neubau- und Erweiterungsvorhaben mit einem Investitionsvolumen von 20 Millionen Euro- besteht jedoch eine Unterdeckung von 66,1 Millionen Euro (2010) und 49,2 Millionen Euro (2011). Für einen ausgeglichenen Haushalt unter Berücksichtigung der Mindestzuführungsrate fehlen so nach derzeitigem Stand insgesamt 83,2 Millionen Euro (2010) bzw. 80,4 Millionen Euro (2011).

Teilweise kann der Fehlbetrag über vorhandene Ersatzeinnahmen (insbesondere Grundstückserlöse und Beiträge) in Höhe von 67,0 Millionen Euro (2010) bzw. 58,1 Millionen Euro (2011) abgedeckt werden. Die Mindestzuführungsrate wird so im Ergebnis um 16,2 Millionen Euro (2010) bzw. um 22,3 Millionen Euro (2011) unterschritten – insgesamt also um 38,5 Millionen Euro. OB Schuster: “Mit einem Fehlbetrag in dieser Größenordnung ist der Haushaltsplanentwurf 2010/2011 nach Abstimmung mit dem Regierungspräsidium Stuttgart nicht genehmigungsfähig”.

Um einen genehmigungsfähigen Haushalt zu erreichen, schlägt die Verwaltung vor, entsprechende Maßnahmen zur Verbesserung des Ergebnishaushalts vorzunehmen. Damit soll die Lücke bei der Mindestzuführungsrate von 38,5 Millionen Euro im Haushalt 2010/2011 geschlossen werden. “In erster Linie muss versucht werden, die Ausgaben zu begrenzen, bevor zusätzliche Einnahmen – die mit einer unmittelbaren Belastung für den Bürger verbunden sind – erschlossen werden”, so EBM Föll. Und weiter:”Diese Priorisierung ergibt sich aus den gemeindewirtschaftsrechtlichen Vorschriften, wonach insbesondere Ausgaben für freiwillige Leistungen Vorrang vor einer Standardreduzierung oder einer Einnahmenerhöhung haben”.

Insbesondere muss das Haushaltssicherungskonzept, das Ergebnisverbesserungen von 71,4 Millionen Euro (2010) und 74,2 Millionen Euro (2011) vorsieht, möglichst weitgehend umgesetzt werden. In den bisherigen Haushaltsberatungen wurde das Konzept nicht in allen Punkten beschlossen. Zudem müssen weitere Ausgaben reduziert bzw. von verschiedenen in der Vorberatung beschlossenen Mehrausgaben und Stellenschaffungen abgesehen werden, um die Deckungslücke zu verringern.

Durch die von der Verwaltung im Vorfeld der dritten Lesung vorgeschlagenen Maßnahmen lässt sich die Deckungslücke -sofern sie in vollem Umfang umgesetzt werden – auf 8,1 Millionen Euro (2010) und 12,2 Millionen Euro (2011) reduzieren. Dieser Restbetrag könnte durch eine weitere Grundsteuererhöhung über 470 Punkte hinaus ausgeglichen werden.

Darüber hinaus schlägt die Verwaltung vor, im Rahmen des Haushaltssicherungskonzepts 2009 eine zweite Tranche bis Frühjahr 2010 zu entwickeln und dem Gemeinderat zur Entscheidung vorzulegen, die ab dem Haushaltsjahr 2011 zu Verbesserungen von mindestens 6 Millionen Euro jährlich führt. Damit soll das vom Gemeinderat vorgegebene Ziel eines Haushaltssicherungskonzeptes mit einem Gesamtvolumen von jährlich mind. 75 Millionen Euro realisiert werden. Bei entsprechender Beschlussfassung könnte eine globale Minderausgabe in Höhe von 6 Millionen Euro ab dem Haushaltsjahr 2011 veranschlagt werden.

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Fast jeder vierte Stuttgarter Einwohner im Ehrenamt tätig

redaktion — Tue, 08 Dec 2009 12:27:53 +0000

Bürgermeisterin Eisenmann: “Engagement ist für das Funktionieren einer demokratischen Gesellschaft unverzichtbar”

Aus Anlass des Internationalen Tages des Ehrenamts am 5. Dezember hat die Bürgermeisterin für Kultur, Bildung und Sport, Dr. Susanne Eisenmann, neue Zahlen zum Ehrenamt in Stuttgart vorgestellt. Die Landeshauptstadt erhebt alle zwei Jahre in der sogenannten Bürgerumfrage von einer repräsentativen Anzahl von Stuttgarter Bürgerinnen und Bürgern Antworten auf Fragen zu verschiedenen Lebensbereichen. Das Thema ehrenamtliches Engagement nahm in diesem Jahr breiten Raum ein. Da schon die Bürgerumfragen 1999 und 2005 sich dem Thema widmeten, bietet sich die Gelegenheit, Trends in diesem Bereich zu erkennen.
“Fast jeder vierte Einwohner in Stuttgart ist ehrenamtlich tätig”, so Dr. Susanne Eisenmann. “Auf diese hohe Quote können wir stolz sein, denn ehrenamtliches Engagement ist für das Funktionieren einer demokratischen Gesellschaft unverzichtbar. Jeder, der sich in seiner Freizeit für andere einsetzt, stärkt durch seine Tätigkeit unsere Gemeinschaft und macht sein Umfeld lebenswerter.”

Für die achte Bürgerumfrage wurden in diesem Jahr etwa 8600 repräsentativ ausgewählte Stuttgarterinnen und Stuttgarter angeschrieben und gebeten, sich an der Mehrthemenbefragung zu beteiligen. 44 Prozent von ihnen beteiligten sich an der Umfrage.

Der Anteil der volljährigen ehrenamtlich Tätigen liegt in Stuttgart laut der Umfrage bei 23 Prozent. Jeder Sechste der ehrenamtlich Tätigen erhält dabei eine geringe Aufwandsentschädigung. Im Vergleich zu den Vorjahren hat sich die “Ehrenamtsquote” nach dem Rückgang zwischen 1999 bis 2005 von 24 auf 21 Prozent also nicht weiter fortgesetzt, sondern sogar wieder leicht erhöht.

Auch die “Bereitschaftsquote”, der Anteil der Befragten, die sich eine ehrenamtliche Tätigkeit vorstellen könnten, derzeit aber kein Ehrenamt ausüben, hat sich nur minimal verändert. Wie bereits 2005 ist auch 2009 jeder Dritte dazu bereit, ein Ehrenamt zu übernehmen.

Die Stuttgarter Quote liegt niedriger als zum Beispiel beim “Freiwilligen-Survey” des Bundesfamilienministeriums (36 Prozent) oder anderen Erhebungen. Die Differenzen ergeben sich unter anderem durch einen unterschiedlichen Erfassungsrahmen (Definition des Begriffes Ehrenamt, Altersabgrenzung der Befragten etc.). Während in Stuttgart eine regelmäßige Tätigkeit und Übernahme von Verantwortung im Rahmen des Ehrenamts abgefragt wird, gilt bei anderen Studien schon ein geringerer Einsatz als “bürgerschaftliches Engagement”. Daher ist die Vergleichbarkeit der Stuttgarter Bürgerumfrage zu anderen Studien problematisch.

Die ehrenamtlich Tätigen sind im Schnitt sechsmal im Monat und durchschnittlich 17 Stunden pro Monat tätig. Bei den Ehrenamtlichen sind die Personen mit ausländischer Staatsbürgerschaft deutlich unterrepräsentiert.

Die wichtigsten Einsatzbereiche ehrenamtlicher Tätigkeit sind wie auch 2005 “Kirche, Religion”, “Kinder, Jugend, Schule”, “Sport”, sowie “Kultur, Kunst, Musik, Gesang”. Nennenswerte Einbußen im Vergleich zu 2005 mussten dabei die Bereiche “Kirche, Religion” und “Brand-/Katastrophenschutz, Rettungsdienst” hinnehmen.

Die höchste Ehrenamtsquote nach Altersklassen weisen die 45- bis unter 55-Jährigen mit 29 Prozent auf. Jüngere Altersklassen (25 bis unter 45 Jahre) haben im Vergleich zur gesamtstädtischen Ehrenamtsquote deutlich geringere Anteile von 18 und 20 Prozent. Sie haben für das Ehrenamt ein geringeres Zeitbudget zur Verfügung, da sie Aufgaben wie die Haushalts- und Familiengründung meistern müssen.

Verheirate weisen mit einer Ehrenamtsquote von 25 Prozent das höchste Engagement im Ehrenamt innerhalb der Familienstandsstruktur auf. Sie sind zu fast 50 Prozent in der Altersklasse der 45- bis unter 65-Jährigen angesiedelt. Ledige, verwitwete oder geschieden beziehungsweise getrennt lebende Personen sind verhältnismäßig weniger ehrenamtlich tätig.

Das Ehrenamt wird vor allem von den Bevölkerungsgruppen getragen, die sich mit dem Begriff des sogenannten Bildungsbürgertums umschreiben lassen. So liegt aktuell die Ehrenamtsquote bei Personen mit einem Volks-/ Hauptschulabschluss bei lediglich 17 Prozent. Mit einem Abschluss an einer Berufsakademie, Fachhoch- oder Hochschule ist hingegen bereits jeder Vierte ehrenamtlich tätig. In engem Zusammenhang zur Bildung steht auch das Haushaltsnettoeinkommen. Unter den Personen mit geringerem Einkommen (unter 2000 Euro) ist nur jeder Sechste, unter den Personen mit höherem Einkommen (über 3000 Euro) dagegen etwa jeder Vierte ehrenamtlich engagiert. Auch eine Verbindung zur Berufsstruktur besteht. Beamte und Selbstständige zeichnen sich zum Beispiel durch ein überdurchschnittliches Engagement aus. Bei Arbeitern liegt die Ehrenamtsquote hingegen bei “nur” zwölf Prozent. Bei allen Berufsgruppen steigt mit der Verantwortung im Beruf in der Regel auch die Ehrenamtsquote.

Die Bereitschaftsquote, gemessen an der Gesamtzahl der Befragten, beträgt 33 Prozent. Dieses Potenzial für jedwedes weitere freiwillige Engagement konzentriert sich insbesondere auf die jüngeren Altersgruppen (18 bis unter 45 Jahre). Senioren ab 65 Jahre spielen hingegen nur eine vergleichsweise untergeordnete Rolle. Die Diskrepanzen von Ehrenamtsquote und Bereitschaftsquote sind dabei im Alter zwischen 25 und 35 Jahre am stärksten, denn 18 Prozent sind ehrenamtlich tätig, aber (weitere) 46 Prozent wären zu einem Ehrenamt bereit. Dies kann durch die Haushalts- und Familiengründungsphase erklärt werden. Das Zeitbudget für ein Ehrenamt scheint hier nicht ausreichend zu sein, obwohl ein Interesse dazu besteht.

Die Maßnahmen zur Förderung des Ehrenamtes sollten nach Meinung der ehrenamtlich Tätigen insbesondere durch mehr “Öffentliche Anerkennung und Förderung” (59 Prozent) sowie “Information und Öffentlichkeitsarbeit” (43 Prozent) gefördert werden. Die nicht ehrenamtlich Tätigen sehen das ähnlich, allerdings sehen sie die “Information und Öffentlichkeitsarbeit” an erster Stelle.

Mit 57 Prozent möchte inzwischen weit mehr als die Hälfte aller Befragten den bisherigen Förderungsumfang für das Ehrenamt beibehalten wissen. Für eine Erhöhung des Förderumfanges spricht sich inzwischen bereits jeder vierte Befragte aus. Der Anteil der Stuttgarter Bevölkerung, der sich für eine Kürzung des Förderumfanges aussprechen, ist im Zeitraum von 1999 bis 2009 stetig auf 17 Prozent gesunken. Inzwischen befürworten die nicht ehrenamtlich Tätigen eine Erhöhung der Ausgaben deutlich stärker als in den Vorjahren. Des Weiteren sind fast drei Viertel der Befragten der Ansicht, dass der zukünftige Gemeinschaftssinn beziehungsweise das bürgerschaftliche Engagement gleich bleiben oder sich verbessern wird. Die Einschätzung dieses Aspektes ist seit 1999 stetig besser geworden.

“Ehrenamtliches Engagement ist in einer Großstadt wie Stuttgart kein Selbstläufer”, sagte Bürgermeisterin Dr. Eisenmann abschließend. “Es ist wichtig, weiterhin für diese wichtigen Tätigkeiten zu werben, für eine Wertschätzung durch die Gemeinschaft zu sorgen und gute Rahmenbedingungen fürs Ehrenamt zu schaffen.”

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Gedenken an Deportation württembergischer Juden

redaktion — Tue, 24 Nov 2009 11:43:29 +0000

Am 1. Dezember 1941 deportierten die Nationalsozialisten rund tausend württembergische Juden in das Konzentrationslager Riga. Fast alle wurden in den folgenden Jahren in verschiedenen KZ ermordet. Daran erinnert am Dienstag, 1. Dezember, um 11 Uhr eine Feierstunde am Mahnmal auf dem Killesberg. Gabriele Müller-Trimbusch, Bürgermeisterin für Soziales, Jugend und Gesundheit, legt im Namen der Stadt einen Kranz nieder.
Die Feierstunde wird gestaltet von Arie Mozes, Kantor der Israelitischen Religionsgemeinschaft Württembergs, Arno Fern, Vorstandsmitglied der Israelitischen Religionsgemeinschaft Württembergs, Ingrid Weiß, Vertreterin der Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit, Landesrabbiner Netanel Wurmser sowie Schülerinnen und Schülern der Freien Walddorfschule am Kräherwald und der Lerchenrainschule.

Im Anschluss an die Gedenkfeier besteht die Möglichkeit, gemeinsam durch den Killesberg-Park zur Gedenkstätte “Zeichen der Erinnerung” am Nordbahnhof zu gehen. Dieses im Juni 2006 eingeweihte Mahnmal erinnert an die Deportation von rund 2000 Juden aus Stuttgart und Württemberg in die Konzentrationslager Auschwitz, Theresienstadt und Riga und an ihre Ermordung. Josef Klegraf und Roland Ostertag vom Verein “Zeichen der Erinnerung” werden das Denkmal erläutern.

Die Nationalsozialisten hatten in den letzten Novembertagen 1941 rund tausend Menschen jüdischer Herkunft aus Stuttgart und anderen württembergischen Orten und Städten auf den Killesberg verschleppt und am 1. Dezember vom Stuttgarter Nordbahnhof aus ins Konzentrationslager Riga deportiert. Mehr als tausend weitere Juden aus Württemberg wurden am 26. April 1942 und am 22. August 1942 ebenfalls vom Killesberg in die KZ Riga und Theresienstadt deportiert. 1933 lebten in Stuttgart 4876 Juden, 2106 emigrierten in den Jahren 1933 bis 1939. Etwa 2000 Stuttgarter Juden wurden 1941 bis 1945 in den Konzentrations- und Vernichtungslagern ermordet. 1945 lebten noch 150 Juden in Stuttgart.

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Landeshauptstadt Stuttgart und Polizei Stuttgart geben bekannt: Trauerfeier für toten Säugling

redaktion — Wed, 19 Aug 2009 13:17:26 +0000

Das am Dienstag, 11. August 2009 am Möhringer Friedhof tot aufgefundene Neugeborene wird am Donnerstag, 20. August 2009 in Möhringen beigesetzt.
Bis heute sind Identität und Herkunft des Säuglings unbekannt, auch die Eltern konnten bislang nicht ermittelt werden. Dem toten Mädchen soll als Findling der Name Anna gegeben werden.

Vom Bezirksrathaus Möhringen und den Kolleginnen und Kollegen der Ermittlungsgruppe Friedhof des Dezernats für Tötungsdelikte ist gemeinsam mit Herrn Pfarrer Dr. Wünsch von der Evangelischen Kirchengemeinde Stuttgart-Möhringen am Donnerstag, 20. August um 13.00 Uhr in der Aussegnungshalle Möhringen im Schneewittchenweg eine Trauerfeier geplant, um von der kleinen Anna Abschied zu nehmen.

In Vertretung von Herrn Oberbürgermeister Schuster wird Bezirksvorsteher Jürgen Lohmann an der Trauerfeier teilnehmen, das Polizeipräsidium Stuttgart wird durch den Leiter des Dezernats für Tötungsdelikte, Kriminalrat Oliver Hoffmann, vertreten.

Anschließend findet die Beisetzung auf dem Möhringer Friedhof statt.
Es wird darum gebeten, während der Trauerfeier in der Aussegnungshalle keine Aufnahmen zu machen.

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Auswirkungen der Wirtschaftskrise erreichen auch den Stadthaushalt – Rathaus Stuttgart

redaktion — Fri, 22 May 2009 14:02:57 +0000

Erster Bürgermeister Michael Föll über die Auswirkungen der Mai-Steuerschätzung auf die Stadtfinanzen

Stuttgart. Für das Jahr 2009 ist mit geringeren Einnahmen in Höhe von rd. 30 Mio. EUR bei den Gemeindeanteilen an der Einkommensteuer und Umsatzsteuer sowie bei den Schlüsselzuweisungen (= kommunaler Anteil von 23 % am Anteil des Landes Baden-Württemberg an den Gemeinschaftssteuern wie Einkommenssteuer, Körperschaftssteuer, Umsatzsteuer) insbesondere aufgrund der steuerpolitischen Maßnahmen des Bundes im Rahmen der Konjunkturpakete zu rechnen. Dies entspricht im Wesentlichen den Erwartungen der städtischen Finanzverwaltung und wurde bereits in den Planzahlen des vom Gemeinderat am 19. März 2009 beschlossenen Nachtragshaushalts berücksichtigt.
Auch bei der Gewerbesteuerprognose für das Jahr 2009 von 780 Mio. EUR (einschließlich eines einmaligen Sondereffekts von knapp 300 Mio. EUR) gibt es gegenwärtig keine wesentlichen Abweichungen, sofern nicht noch strukturelle Veränderungen im Kreis der großen Gewerbesteuerzahler zum Tragen kommen. Aus heutiger Sicht kann daher ein planmäßiger Vollzug des Stadthaushalt 2009 sichergestellt werden.

Nach den vorläufigen Berechnungen ist insbesondere in den Jahren 2010 und 2011 mit drastischen Wenigereinnahmen beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer und bei den Schlüsselzuweisungen sowie mit Mehrbelastungen bei der Finanzausgleichsumlage gegenüber der Finanzplanung zu rechnen. Die Verschlechterungen belaufen sich insgesamt auf rd. 258 Mio. EUR (2010: 144 Mio. EUR, 2011: 114 Mio. EUR) und setzen sich auf der Grundlage der Prognosen des Arbeitskreises Steuerschätzungen wie folgt zusammen:

Die auf die Landeshauptstadt entfallenden Gemeindeanteile an der Einkommensteuer und Umsatzsteuer verringern sich gegenüber der bisherigen Finanzplanung in 2010 um rd. 46 Mio. EUR und in 2011 um rd. 45 Mio. EUR.
Besonders drastisch macht sich die rückläufige Entwicklung des für den kommunalen Finanzausgleich maßgebenden Aufkommens der Gemeinschaftssteuern in den Jahren 2010 und 2011 bemerkbar. Im Vergleich zur Finanzplanung zeichnen sich deshalb bei den Schlüsselzuweisungen bzw. der FAG-Umlage Verschlechterungen in Höhe von 98 Mio. EUR im Jahr 2010 und 69 Mio. EUR im Jahr 2011 ab.

Derzeit kann keine konkrete Aussage zur Entwicklung der Gewerbesteuer ab 2010 gemacht werden. Die Finanzverwaltung wird hierzu im Juli im Zusammenhang mit der Vorlage der Eckdaten zum Doppelhaushalt 2010/2011 eine aktuelle Prognose vornehmen. Es bedarf jedoch keiner prophetischen Gabe, um für die Jahre 2010/2011 gravierende Gewerbesteuerrückgänge gegenüber der Finanzplanung (bisherige Ansätze in 2010: 609 Mio. EUR, 2011: 656 Mio. EUR) zu prognostizieren.

Erster Bürgermeister Michael Föll weist daraufhin, dass die erheblichen Einbrüche in allen Steuerarten nunmehr definitiv keine weiteren Zusatzausgaben mehr zulassen. Möglicherweise noch eintretende Verschlechterungen im Laufe des Jahres 2009 müssen durch einen restriktiven und sparsamen Haushaltsvollzug ausgeglichen werden. Über weitergehende Maßnahmen wird gegebenenfalls im Juli nach Vorliegen des Finanzzwischenberichts 2009 zu entscheiden sein.

Die Verwaltung erarbeitet derzeit den Haushaltsentwurf 2010/2011. “Die dramatische Entwicklung erfordert in diesen Jahren entsprechende Gegenmaßnahmen”, so Erster Bürgermeister Michael Föll. “Die Finanzverwaltung hat das Ziel, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Von diesem Ziel sind wir derzeit jedoch noch weit entfernt. Im Rahmen der anstehenden Haushaltsberatungen werden wir deshalb entsprechende Vorschläge zum Ausgleich der sich abzeichnenden Fehlbeträge vorgelegen. Das Schwarzbrot wird dabei auch weiterhin finanziert werden, auf Sahnetörtchen muss dagegen in den nächsten Jahren verzichtet werden. Nur so kann die finanzielle Handlungsfähigkeit der Stadt auch in Zukunft erhalten beziehungsweise möglichst rasch wieder erlangt werden.”

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4. Stuttgarter Fahrrad-Aktionstage – Stuttgart Radfahren

redaktion — Mon, 11 May 2009 10:40:42 +0000

Sattel-Fest und Radel-Thon erstmals gemeinsam an einem Wochenende

Mit den vierten Fahrrad-Aktionstagen läuten das Stuttgarter Amt für Stadtplanung und Stadterneuerung und das Stuttgarter Sportamt am Wochenende 16. und 17. Mai die Radel-Saison 2009 ein. “Neu in diesem Jahr ist die Zusammenfassung der beiden Veranstaltungen “Sattel-Fest” und “Radel-Thon-Tag” zu einem großen Fahrrad-Wochenende”, erläutert Bürgermeister Matthias Hahn.

Zwei Tage lang dreht sich auf dem Schlossplatz alles ums Rad: Geschicklichkeits-Parcours und Langsamfahr-Wettbewerbe bieten Gelegenheit, sich im Umgang mit dem Drahtesel zu üben und sicher in die Saison zu starten. Ausführliche Beratung und Testfahrten bieten wertvolle Unterstützung beim Fahrradkauf. Infostände halten umfangreiches Kartenmaterial und Tourenvorschläge für Alltags- und Hobbyfahrer bereit. Zudem kann der mit neuen Funktionen weiterentwickelte Internet-Radroutenplaner für die Landeshauptstadt und deren Umgebung getestet werden.

“Für die Bürger ist der Besuch in diesem Jahr besonders spannend. Sie können sich nicht nur über aktuelle Projekte der Stuttgarter Radverkehrsförderung informieren, sondern direkt mit Vertretern des Stuttgarter Gemeinderats über die Radverkehrspolitik diskutieren”, so Bürgermeister Hahn.
Fahrräder für einen guten Zweck
Wie im vergangenen Jahr werden Fahrräder für einen guten Zweck gesammelt: Das Sozialunternehmen Neue Arbeit gGmbH sammelt Kinder- und Jugendfahrräder. Diese werden instand gesetzt und an bedürftige Kinder weitergegeben. Schirmherrin der Aktion ist die Kinderbeauftragte der Stadt Roswitha Wenzl. Auch bei der Initiative Technik und Solidarität e.V. können erneut “Fahrräder für Afrika” abgegeben werden.

Aktionsfläche mit sportlichen Einlagen
Auf der großen Aktionsfläche präsentieren Radsportler verschiedene Disziplinen – vom Radball über Kunst- und Einradfahren bis hin zur Action-Trialshow.
Radtouren am Sonntag
“Mitradeln” lautet das Motto am “Radel-Thon-Sonntag”, wenn unter fachkundiger Anleitung verschiedene geführte Radtouren, auch für Familien und Kinder, unterschiedlicher Länge und Schwierigkeitsgrade Appetit auf die Fahrradsaison 2009 machen. Die ganzjährig befahrbare und ausgeschilderte Radel-Thon-Strecke rund um den Stuttgarter Talkessel ist vielen Freizeitradlern längst bekannt. Auf dem 83 Kilometer langen Rundkurs durch Wald, Wiesen und Weinberge lässt sich die Landeshauptstadt einmal ganz anders erleben. Beim “Radel-Thon” geht es nicht um Rekorde, sondern um Spaß, Fitness und Erholung. Dabei wird an diesem Tag jeder erradelte Kilometer auf der “Radel-Thon-Strecke” vom Hauptsponsor AOK Stuttgart-Böblingen honoriert und in bare Münze umgewandelt. Der Gesamtbetrag wird einem sozialen Projekt in Stuttgart gespendet, in diesem Jahr wird der Ausbau des Gartens im Generationenhaus Heslach unterstützt. Je mehr Teilnehmer sich finden, desto größer die Spende.
An beiden Tagen sorgen ein Bühnenprogramm mit Live-Musik und ein vielfältiges Gastronomie-Angebot dafür, dass sich Stuttgart am dritten Mai-Wochenende in der Tat “Sattel-Fest” macht.

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Aufs Podium – Rathaus Stuttgart – Musikhochschule Stuttgart

redaktion — Sun, 04 Jan 2009 11:07:56 +0000

Im Rahmen der Reihe “Aufs Podium” der Staatlichen Hochschule für Musik und Darstellende Kunst präsentiert sich die junge koreanische Pianistin Min Jung Kim, die in der Klasse von Professor Andzrej Ratusinski studiert, am Mittwoch, 7. Januar, um 18 Uhr im Großen Sitzungssaal des Stuttgarter Rathauses mit Meisterwerken der Klavierliteratur.
Neben Beethovens Sonate Nr. 30 op. 109 und Chopins Grande Polonaise brillante stehen auch eine Etüde von György Ligeti und die 3. Klaviersonate von Sergej Prokofiev auf dem Programm. Es moderiert die Studierende im Fach Musikvermittlung Jasmin Bachmann.

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Mittelstandsfinanzierung: Alternativen zum klassischen Bankkredit

redaktion — Thu, 27 Nov 2008 07:29:09 +0000

Informationsveranstaltung der Wirtschaftsförderung der Landeshauptstadt Stuttgart

Aus aktuellem Anlass lädt die Wirtschaftsförderung der Landeshauptstadt Stuttgart Unternehmen zur Informationsveranstaltung “Mittelstandsfinanzierung: Alternativen zum klassischen Bankkredit!” am kommenden Dienstag, 2. Dezember 2008, um 17.45 Uhr in den großen Sitzungssaal des Stuttgarter Rathauses ein.
Der geschäftsführende Gesellschafter Dr. Heiko Aurenz und der Prokurist Michael Euchner von Ebner Stolz Mönning Unternehmensberatung stellen dar, inwiefern privates Beteiligungskapital (Private Equity) eine Alternative zu traditionellen Finanzierungsformen sein kann. Dieses Kapital stellen private und institutionelle Anleger vornehmlich nicht börsenorientierten kleinen oder mittelgroßen Unternehmen zur Verfügung. Es kann für das gesamte Spektrum unternehmerischer Finanzierungserfordernisse eingesetzt werden wie z.B. für die Erweiterung der Produktionskapazitäten, Produktspezifikation oder Erschließung neuer Märkte (Expansionsfinanzierung), Finanzierung von Turnaround-Situationen und Unternehmensübernahmen im Zuge von Nachfolgeregelungen.

In Deutschland steigt das Volumen des in dieser Form investierten Kapitals kontinuierlich: Im Jahr 2002 waren es 6,9 Milliarden Euro, im Jahr 2007 betrug die Summe bereits 29 Milliarden Euro. Innerhalb Deutschlands ist Baden-Württemberg mit 52,7 Prozent (2007) das Bundesland mit den höchsten Mittelzuflüssen. Beteiligungskapital ist kein Fremdkapital, sondern Eigenkapital.

“Die derzeitige Situation auf den Finanzmärkten zeigt: Langfristig tun deutsche Unternehmen gut daran, noch mehr auf einen ausgewogenen Mix verschiedener Finanzierungsformen zu setzen. Alternativen wie etwa Leasing, Factoring, Mezzanine oder Beteiligungskapital, die gleichermaßen das Eigenkapital stärken, sind hierfür geeignete Maßnahmen”, so Dr. Klaus Vogt, Leiter der Wirtschaftsförderung der Landeshauptstadt.

Für die Informationsveranstaltung “Mittelstandsfinanzierung: Alternativen zum klassischen Bankkredit!” am 2. Dezember 2008 ist eine schriftliche Anmeldung erforderlich über die Stabsabteilung Wirtschaftsförderung der Landeshauptstadt Stuttgart, E-Mail Ines.Aufrecht@stuttgart.de oder Fax 0711/216-9094. Fragen zur Veranstaltung beantwortet Ines Aufrecht unter Telefon 0711/216-8610.