Stuttgart | Stuttgart Aktiv | Stuttgart Ausgehen | Stuttgart Veranstaltungen | Stuttgart Einkaufen | Stuttgart Eintrittskarten

Stuttgart und Region aktiv erleben und genießen

Stuttgart | Stuttgart Aktiv | Stuttgart Ausgehen | Stuttgart Veranstaltungen | Stuttgart Einkaufen | Stuttgart Eintrittskarten header image 2

Datenabgleich: OB Schuster richtet Projektgruppe ein – Rathaus Stuttgart

Februar 24, 2009 · redaktion · Kein Kommentar

Vor rund zwei Wochen wurde bekannt, dass das städtische Rechnungsprüfungsamt im vergangenen Jahr einen einmaligen Abgleich von Lieferanten- und Mitarbeiterkonten verschiedener Stellen durchgeführt hat. Oberbürgermeister Dr. Wolfgang Schuster hatte hierzu zuletzt den aktuellen Sachstand im Verwaltungsausschuss am 18. Februar 2009 dargestellt. In der Folge hatte er die städtischen Beschäftigten in einer Rundmail entsprechend informiert.
Um den Datenabgleich lückenlos aufzuarbeiten, hat OB Schuster entschieden, dass eine Projektgruppe eingerichtet wird. Die Projektgruppe „Datenabgleich durch das Rechnungsprüfungsamt“ soll Wege und Möglichkeiten aufzeigen, wie die Arbeit des Rechnungsprüfungsamts erfolgen soll. Insbesondere Fragen nach der Nutzung und dem Zugriff der Rechnungsprüfer auf Daten sollen dabei geklärt werden.

„Wie im Verwaltungsausschuss angekündigt, ist es mir ein wichtiges Anliegen, die Thematik aufzuklären und daraus Folgerungen und damit klarere Regeln für die Zukunft zu definieren“, so OB Schuster. „Es ist das Ziel, in der Projektgruppe eine sinnvolle und verhältnismäßige Lösung zum künftigen Umgang von Mitarbeiterdaten zu erarbeiten. Gleichzeitig darf die effiziente und unabhängige Arbeit bei der Rechnungsprüfung und beim Datenschutz, die für eine funktionierende Verwaltung unverzichtbar ist, nicht außer Acht gelassen werden.“

In der Projektlenkungsgruppe sollen der Bürgermeister für Allgemeine Verwaltung und Krankenhäuser, Klaus-Peter Murawski, und der Bürgermeister für Recht, Sicherheit und Ordnung, Dr. Martin Schairer vertreten sein. Mit der Projektleitung wird der Leiter des Rechtsamts, Karl-Heinz Paßler, betraut. Dem Gesamtpersonalrat wird angeboten, einen Vertreter in dieses Gremium zu entsenden.

Auf der operativen Ebene soll die Projektgruppe mit dem Behördlichen Datenschutzbeauftragten, dem Leiter des Rechnungsprüfungsamtes sowie dem Leiter des Haupt- und Personalamts konkrete Vorschläge für das zukünftige Vorgehen erarbeiten. Je nach Themenschwerpunkt sollen weitere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung oder wenn nötig auch externe Berater hinzugezogen werden.

Auch die noch erfolgenden Berichte des Regierungspräsidiums und des Landesbeauftragten für Datenschutz, in denen diese Stellung zu den Vorkommnissen in der Stuttgarter Stadtverwaltung nehmen, sollen in der Projektarbeit als Grundlage berücksichtigt werden.

OB Schuster: „Mir ist wichtig, hier alle Beteiligten zu integrieren. Damit kann auch dem Wunsch des Gesamtpersonalrates nach Einbeziehung Rechnung getragen werden. Dabei gilt es, nicht nur verbindliche Regelungen zu schaffen, sondern die Grundlage für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit innerhalb der Stadtverwaltung nach dem Motto ‚Kontrolle ist gut, Vertrauen ist besser‘ sicherzustellen.“

[Slashdot] [Digg] [Reddit] [del.icio.us] [Facebook] [Technorati] [Google] [StumbleUpon]

Fatal error: Call to undefined function c2c_get_custom() in /homepages/7/d214396382/htdocs/stuttgart/wp-content/themes/cutline-3-column-split-11/single.php on line 20