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Bundeskanzlerin Merkel schlägt Oberbürgermeister Schuster für „Rat der Weisen“ zur Zukunft der EU vor

September 27, 2008 · redaktion · Kein Kommentar

OB Schuster: „Die Zukunft Europas hängt wesentlich von der Zukunft unserer Städte ab.“

Auf Vorschlag von Bundeskanzlerin Merkel soll Oberbürgermeister Dr. Wolfgang Schuster als Vertreter Deutschlands in ein zwölfköpfiges Expertengremium berufen werden. Über die Besetzung dieser offiziell als „Reflexionsgruppe Horizont 2020-2030“ bezeichneten Gruppe wird der Europäische Rat der Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten auf seiner Tagung am 15. und 16. Oktober in Brüssel entscheiden.
Neben dem Vorsitzenden Felipe González Márquez, ehemaliger spanischer Ministerpräsident, und den beiden Vizevorsitzenden Vaira Vike-Freiberga, ehemalige Präsidentin Lettlands, und Jorma Ollila, früherer Vorstandschef von Nokia, sollen neun weitere Mitglieder berufen werden.

Aufgabe der interdisziplinär besetzten Gruppe wird sein, Vorschläge für die langfristigen Perspektiven Europas zu erarbeiten und dem Europäischen Rat im Juni 2010 einen Bericht vorzulegen. Zu den Themen, die bearbeitet werden sollen, gehören unter anderem die wirtschaftliche Entwicklung Europas und die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit, Energie und Klimaschutz sowie eine größere Bürgernähe der Union.

Wolfgang Schuster ist Mitglied des Präsidiums des Deutschen Städtetags, europäischer Vizepräsident des Rats der Gemeinden und Regionen Europas sowie Vizepräsident des Weltverbandes der Kommunen UCLG (United Cities and Local Governments). In dem Verband sind etwa 170.000 Städte, Gemeinden, Landkreise und Stadtregionen aus 136 Ländern organisiert, die über 3 Milliarden Einwohner vertreten.

Schuster: „Durch meine langjährige Tätigkeit in europäischen Gremien und meine Erfahrungen mit zahlreichen EU-Projekten, die die Stadt Stuttgart sowohl initiiert wie auch aktiv vorangetrieben hat, mit unseren zehn Städtepartnerschaften, unseren internationalen Netzwerken zur Kinderfreundlichkeit, zur Integration und zur Mobilität sowie mit der kommunalen Entwicklungszusammenarbeit kann ich die kommunalen Interessen und die Belange der Bürger einbringen. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit in diesem Expertenkreis und bin überzeugt, dass wir eine Vielzahl zukunftsfähiger Lösungsvorschläge erarbeiten werden.“

Die Idee zur Einsetzung einer unabhängigen Gruppe von Persönlichkeiten, die sich mit der grundsätzlichen Entwicklung der europäischen Einigung beschäftigen soll, geht auf eine Initiative des französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy zurück.

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